Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Rotenburger Rundschau vom 28.09.14

Hoffnung auf Lärmschutz

Grindel wandte sich an Landesstraßenbauverwaltung

Landkreis Rotenburg (r/sv). Nach Auskunft des CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhard Grindel gibt es neue Hoffnung auf verbesserten Lärmschutz auf der A1.
Grindel hat sich erneut an die zuständige Landestraßenbauverwaltung in Verden gewandt und sich nach möglichen nachträglichen Maßnahmen für verbesserten Lärmschutz erkundigt. Dieses wird von der Landesstraßenbauverwaltung derzeit mit Verweis auf ein laufendes Verwaltungsgerichtsverfahren abgelehnt.
Hintergrund ist, dass ein Anwohner der A1 vor dem Verwaltungsgericht mit einer Klage für besseren Lärmschutz erfolgreich war. Die Verwaltungsrichter haben es als einen schweren Fehler im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eingestuft, dass die Agglomeratmarkierungen erst zu einem späteren Zeitpunkt und ohne Bürgerbeteiligung vorgesehen worden sind.
Diese Markierungsstreifen haben im konkreten Fall für eine Lärmerhöhung um bis zu 1,2 db gesorgt und hätten zu mehr Lärmschutz führen müssen. Grindel: „Da das Verwaltungsgericht mit seiner Entscheidung von älteren Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes abgewichen ist, hat die Landesstraßenbauverwaltung Berufung eingelegt. Ich bedauere dies, weil es richtig gewesen wäre, schon vor dem Ausbau der A1 und im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens alle Karten auf den Tisch zu legen. Sonst macht Bürgerbeteiligung keinen Sinn.“
Im konkreten Fall in Stade hat das Verwaltungsgericht zusätzlichen passiven Lärmschutz angeordnet. Ob die Einbeziehung der Agglomeratmarkierungen in die Lärmbetrachtung vielleicht sogar zu aktivem Lärmschutz führt, ist nach Grindels Worten offen. „Es ist zu hoffen, dass das Gerichtsverfahren möglichst schnell abgeschlossen wird und dann alle Beteiligten Rechtssicherheit haben.


Reinhard Grindel MdB

zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB