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Rotenburger Kreiszeitung vom 02.01.07

Zum Jahresende Licht am Horizont

Grindel zieht Bilanz zum Jahreswechsel

Rotenburg (r/kat). "Vielen Menschen im Landkreis Rotenburg geht es am Ende des Jahres 2006 besser als zum Jahresanfang", stellt Reinhard Grindel (CDU) in seinem Schreiben an die Presse fest.
"Wir haben vor Ort weniger Arbeitslose und ein gute Auftragslage in unseren Betrieben. Die Gewerbesteuereinnahmen fast aller Kommunen sprudeln. Wir können mit Optimismus ins Jahr 2007 gehen", betonte der CDU-Bundestagsabgeordnete.
Auch für den Landkreis Rotenburg habe sich das erste Jahr Große Koalition gelohnt. Grindel verweist auf die Genehmigung der Anschlussstelle Elsdorf auf der A1. Der Bund werde sich an den Baukosten in der Höhe beteiligen, die das Bundesfernstraßengesetz vorsehe, so der Politiker weiter. Nun müsse zügig über den Anteil des Landes und die Anbindung der Ortsumgehung entschieden werden.
Die Aufnahme des Mehrgenerationenhauses Waffensen in das Bundesprogramm werde voraussichtlich Ende Januar erfolgen. "Nach meinen Gesprächen mit den zuständigen Referenten im Bundesfamilienministerium bin ich zuversichtlich, dass Waffensen dabei sein wird. Damit besteht die große Chance, die Finanzierung dieses wichtigen Projekts für fünf Jahre zu sichern", sagt Grindel. 2007 müsse mit großem Engagement der sechsspurige Ausbau der A1 vorangetrieben werden. Nach Einschätzung des CDU-Politikers werde die Mehrwertsteuererhöhung die robuste Konjunktur nicht abwürgen. In diesem Zusammenhang warnte Grindel allerdings davor, im Windschatten der Mehrwertsteuer die Verbraucher mit ungerechtfertigten Preiserhöhungen abzuzocken: "Für viele Güter des täglichen Bedarfs gilt der verminderte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent, der nicht verändert wird. Wenn in diesem Bereich Preise erhöht wurden, wäre das unverantwortlich und hat das mit politischen Entscheidungen nichts zu tun."
Schließlich lobt Grindel die konstruktive Zusammenarbeit mit seinem SPD-Kollegen Joachim Stünker.

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