Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Böhme-Zeitung vom 29.10.15

Grindel fordert schnelle Registrierung

Nicht bedrohte Flüchtlinge „sofort abschieben“

hh Bispingen. Der CDU-Ortsverband Bispingen hatte zum Thema Flüchtlingskrise zum Dorfgespräch geladen. Rund 40 Interessierte nahmen die Einladung in die Seeterrasse in Behringen an. CDU-Ortsvorsitzender Christian Cohrs stellte das Problem dar. Bundestageabgeordneter Reinhard Grindel gab die Antworten.
Täglich 10000 Flüchtlinge brächten das Haus Europa ins Wanken, meinte Cohrs. Auf der einen Seite ständen die zahlreichen Menschen, die alle ihre Gründe hätten, ihre Heimat zu verlassen. Auf der anderen Seite stehe die Sorge, dem Ansturm so vieler Menschen aus anderen Kulturen nicht gewachsen zu sein. „Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gesagt, wir würden das schaffen“, sagte Cohrs und verlangte die Antwort auf die Frage: „Wie?“
Grindel bestätigte: „Die Menschen erwarten mehr als die Behauptung ‚Wir haben alles im Griff‘ und den Dank an die Ehrenamtlichen.“ Es müssten auf internationaler, europäischer Ebenen schnell Regelungen gefunden werden, die den Zuzug der Flüchtlinge eindämmen und die Integration beschleunigen. „Wer einen Asylgrund hat, muss schneller aufgenommen und integriert, wer keinen Grund hat, schneller abgeschoben werden.“
Auf internationaler Ebene müssten unter Einbeziehung der großen Mächte die Fluchtursachen durch „Hilfe zur Selbsthilfe“ vor Ort bekämpft werden. Dazu gehöre, für Nahrung, Wasser und Sicherheit zu sorgen. Außerdem könnten die bereits möglichen temporären Ausbildungs- und Arbeitsaufenthalte in der EU mit dem damit verbundenen Transfer von Bildung und Finanzen helfen. Auf europäischer Ebene mahnte Grindel die Einhaltung des Dubliner Abkommens und Beiträge aller EU-Länder an. Es gehe nicht, dass einige sich aus der Verantwortung schleichen und die Belastung auf wenige verteilt würden. „Wir müssen über Transitzonen und über das Grenzmanagement sprechen“, betonte er. Denn Deutschland sei an einem Punkt angekommen, an dem die Aufnahmemöglichkeiten begrenzt sind.
„National haben wir mit dem Asylverfahren-Beschleunigungsgesetz Regeln geschaffen, mit denen die Entscheidungen schneller möglich sind“, betonte der CDU-Politiker. Doch diese Regelungen müssten auch von allen umgesetzt und eingehalten werden.
Er erläuterte die Geschichte der Flüchtlingsbewegungen und die Schwachpunkte des bisherigen Aufnahme- und Entscheidungsverfahrens. In diesem habe der Bearbeiter nachweisen müssen, dass der Antragsteller nicht verfolgt wird. Widersprüche, Eingaben und Gegenmaßnahmen konnten die Verfahren über Jahre in die Länge ziehen. Jetzt seien Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern gefragt, ihre Gefährdung zu belegen. Gelinge das nicht, sei er sofort abzuschieben.
Um die Trennung der Gruppen durchführen zu können, sei eine schnelle Registrierung notwendig, meinte der Abgeordnete. Er warnte davor, dass bereits viele Flüchtlinge ohne Registrierung die von Wohlfahrtsverbänden betriebenen Lager verlassen hätten. Für Bad Fallingbostel forderte er von der niedersächsischen Regierung, die Polizeikräfte so zu verstärken, dass wenigstens die Registrierung klappt.
In der Diskussion mit den Zuhörern würden die Fragen nach der finanziellen Unterstützung der Flüchtlinge, der Rolle Deutschlands als bevorzugtes Ziel der Asylanten und die Gründe für die Flucht aus dem Heimatland angesprochen. Außerdem machte der „Ruck nach rechts“ den Zuhörern Sorge. CDU-Landtagsabgeordneter Lutz Winkelmann betonte:“ Wir zahlen jetzt den Preis für jahrzehntelange Versäumnisse.“ CDU-Kreisvorsitzender Gerd Engel sagte: „Besondere Lagen erfordern besondere Maßnahmen – jetzt und sofort.


Im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten machten die rund 40 Zuhörer ihre Bedenken zu den großen Flüchtlingszuzügen deutlich.

zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB