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Verdener Aller-Zeitung vom 18.01.07

Optimismus und Zuversicht für 2007

Verden. In diesen Tagen besuche ich in meinem Wahlkreis zahlreiche Neujahrsempfänge. Überall zeigt sich das gleiche Bild: Erstmals seit langem gehen die Menschen wieder mit Optimismus und Zuversicht in das Neue Jahr. Die Wachstumsperspektiven sind stabil, trotz der unumgänglichen Erhöhung der Mehrwertsteuer. Wir haben 600.000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr und 400.000 neue sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Über 800.000 offene Stellen sorgen für neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

Dafür sind nicht allein die gute Weltkonjunktur, sondern auch die richtigen politischen Weichenstellungen der Regierung von Angela Merkel verantwortlich. Denn die neuen Arbeitsplätze sind vor allem in drei Bereichen entstanden: bei den Ausrüstungsinvestitionen, auf dem Bau und beim privaten Konsum. Durch Steuererleichterungen vor allem für mittelständische Betriebe hat die Bundesregierung viele dieser Ausrüstungsinvestitionen ausgelöst, die nicht nur im Maschinenbau die Auftragsbücher füllen. Mit dem Programm zur energetischen Gebäudesanierung und den zusätzlichen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind neue Arbeitsplätze im Baugewerbe entstanden. Und der private Konsum ist durch die größere Planungssicherheit begünstigt worden, für die wir in Berlin gesorgt haben.

Die Menschen erleben jetzt, dass die Veränderungen, die wir ihnen zumuten mussten, nicht Risiken und Nachteile mit sich bringen, sondern neue Chancen eröffnen. Durch die Haushaltskonsolidierung haben wir gleichzeitig für eine Halbierung der Neuverschuldung gesorgt. Wir haben damit den Marsch in den Schuldenstaat gebremst, damit wir den nachfolgenden Generationen nicht nur einen Schuldenberg mit erdrückenden Zinslasten hinterlassen.

Angesichts der vier Millionen Arbeitslosen dürfen wir aber mit den Reformen nicht Halt machen. Wir brauchen mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt, um gerade für die vielen Langzeitarbeitslosen neue Beschäftigung zu erreichen. Dabei geht es um Kombilohnmodelle und einen Niedriglohnsektor, bei dem auch gering qualifizierte Menschen eine neue Chance bekommen. Wir müssen aufhören mit Miesmacherei und Populismus und wieder sagen, worauf es ankommt und nicht nur, was ankommt. Im Bereich der Arbeitsmarktpolitik erfordert dies ein klares Bekenntnis zu einem Grundsatz: wer arbeitet, muss mehr Geld in der Tasche haben als der, der von Sozialleistungen lebt.

Auch im Landkreis Verden konnten wir im ersten Jahr der Großen Koalition wichtige Erfolge erzielen. Die Genehmigung der neuen Anschlussstelle Langwedel/Daverden wird für den Flecken weiteren wirtschaftlichen Auftrieb bringen. Jetzt müssen die Planungen beschleunigt werden, damit 2008 der Bau aufgenommen werden kann. Mit der Übernahme des Mehrgenerationenhauses in Dörverden-Westen in das Bundesförderprogramm wird die Zukunft dieses wichtigen Projekts für fünf Jahre gesichert. Positive Signale gibt es auch für eine Verbesserung des Lärmschutzes für Uphusen. Wir arbeiten an einer Verbesserung der Verkehrssituation am Bremer Kreuz, um die Anlieger an den nachgeordneten Straßen in Achim zu entlasten. Es ist viel erreicht worden. Es gibt aber auch noch viel zu tun. 2007 muss ein Jahr der Reformen werden, damit es für die Menschen weiter besser wird.

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