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Bremervörder Zeitung vom 03.03.07

Kinder, Krippe, Koalition

Es ist gut, dass wir über die Familienpolitik diskutieren und dies nicht wie früher bei Kanzler Schröder als „Gedöns“ abgetan wird. Es geht um eine Politik für mehr Kinder, die unsere Zukunft sind. An den Beginn dieser Debatte gehört für mich als CDU-Politiker die klare Feststellung: Die Frauen, die ihre Kinder zu Hause erziehen, sind nicht altmodisch und berufstätige Mütter sind keine Rabenmütter.

Es geht der CDU und unserer Ministerin Ursula von der Leyen nicht um ein neues Familienbild, sondern um die Stärkung der Wahlfreiheit, unterschiedliche Lebensplanungen verwirklichen zu können Dabei müssen wir die Wirklichkeit zur Kenntnis nehmen: 30 Prozent aller Frauen und 40 Prozent aller Akademikerinnen werden heutzutage keine Mütter mehr. Dabei wünschen sich viele, Berufstätigkeit und Kindererziehung miteinander verbinden zu können. Es ist Aufgabe des Staates, gute Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass sich wieder mehr Frauen dafür entscheiden, Mütter zu werden.

Einen ersten Anfang haben wir mit dem Elterngeld gemacht. Mit der Verbesserung der Betreuungsmöglichkeiten helfen wir den Frauen, die nach dem Erziehungsjahr ganz oder teilweise in den Beruf zurückkehren möchten.

Dabei heißt Kinderbetreuung nicht allein Krippe. Es bedeutet auch, Erziehung durch eine Tagesmutter oder Kinderfrau, weil viele berufstätige Mütter eine flexiblere Betreuung ihrer Kinder brauchen als sie Kindertagesstätten anbieten können. Betreuung heißt dabei auch nicht nur Verwahrung, sondern Verbesserung der frühkindlichen Erziehung. Jedes dritte Kind wird in Familien mit Migrationshintergrund geboren, wo leider immer häufiger nur türkisch oder russisch gesprochen wird. Betreuungsangebote sorgen hier für eine Verbesserung der Sprachkompetenz.

Was den Familien jetzt überhaupt nicht hilft, ist ein parteipolitischer Streit um die Finanzierung von mehr Qualität der frühkindlichen Bildung und Erziehung. Es ist verständlich, dass die SPD neidisch auf die gute Arbeit von Frau von der Leyen ist. Aber ihre Finanzierungsvorschläge sind unsozial und ungerecht.

Gerade Familien mit geringerem Einkommen würde ein Verzicht auf die Erhöhung des Kindergeldes hart treffen. Warum sollen Familien benachteiligt werden, deren Kinder in der Schule sind, was ja auch Geld für Schulmaterial und Klassenreisen kostet? Eine Abschaffung des Ehegattensplittings würde auch solche Eltern benachteiligen, die ihre Kinder schon großgezogen haben. Eine solche nachträgliche Strafe für Erziehungsleistungen wäre ungerecht. Die SPD macht den Fehler, Familien zur Finanzierung von anderen Familien heranzuziehen.

Die zusätzlichen Ausgaben für frühkindliche Erziehung sollten auch eine Erhöhung der Steuerabzugsfähigkeit der Kosten für Tagesmütter und Kinderfrauen umfassen. Die Erziehung in privaten Haushalten muss genauso gefördert werden, wie die Erziehung in staatlichen Einrichtungen. Wir brauchen eine faire Kostenteilung zwischen Bund und Ländern. Die Kommunen sollten in dem Maße einbezogen werden, indem sie Geld durch die negative demographische Entwicklung sparen.

Aber auch Unternehmen könnten etwas leisten und Betriebskindergärten initiieren. Eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird sich immer stärker zum wichtigen Standortfaktor entwickeln. Mittel- und Langfristig werden auch in unserer Region Betriebe angesichts der demographischen Entwicklung auf gut qualifizierte Frauen angewiesen sein, die ihren Weg im Berufsleben aber mit Kindern machen wollen.

Reinhard Grindel

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