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Rotenburger Kreiszeitung vom 10.04.07

Grindel: Stiftung Sandbostel muss erst Antrag stellen

Kreis Rotenburg (r). Der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel hat die Kritik seines SPD-Kollegen Joachim Stünker an Kulturstaatsminister Bernd Neumann wegen der Stiftung Lager Sandbostel zurückgewiesen. „Ich bin seit längerer Zeit mit Minister Neumann über eine mögliche Bundesförderung für das Lager Sandbostel im Gespräch. Eine solche Förderung setzt aber erst einmal voraus, dass überhaupt ein entsprechender Antrag gestellt wird." Ein solcher Antrag liege in Berlin bisher nicht vor, schreibt Grindel in einer Pressemitteilung. "Insofern ist es nicht in Ordnung, dem Kulturstaatsminister mangelndes Engagement vorzuwerfen". Nach Angaben des CDU-Abgeordneten setze eine Bundesförderung voraus, dass es sich um eine Gedenkstätte von überregionaler Bedeutung und den Erhalt von Originalbauwerken handelt. Grindel: „Grundsätzlich dürften diese Voraussetzungen in Sandbostel erfüllt sein.“ Allerdings sei die Auskunft des Ministeriums richtig, dass Gedenkstättenförderung in erster Linie Aufgabe der Länder und Kommunen sei. Der Bund gewähre auch keine dauernde institutionelle Förderung, wie sie Stünker von Neumann verlangt habe, sondern nur Projektmittel. So erhält zum Beispiel auch die KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen vom Bund nur Projektmittel. Die Genehmigung solcher Projektmittel setze auch eine Befürwortung durch das Land voraus. Das Land sei aber beim Bund noch gar nicht vorstellig geworden.
Der CDU-Politiker kündigte an, dass er im Rahmen seiner Sommertour das Lager Sandbostel besuchen wolle: „Ich habe Mitgliedern der Stiftung mitgeteilt, dass es gut wäre, möglichst zügig Förderanträge vorzubereiten, weil sonst die für 2008 vorgesehenen Mittel bereits alle verplant sein könnten“, schreibt Grindel.

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