Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Neue Osnabrücker Zeitung vom 08.05.07

ARD will um 95 Cent höhere Gebühren

Union hält Forderungen für deutlich zu hoch

Reb/dpa SAARBRÜCKEN. Die ARD hat bei der Gebührenkommision KEF für 2009 bis 2012 einen Mehrbedarf von 95 Cent pro Monat und Gebührenzahler angemeldet.
Das bestätigte ARD und KEF. Die derzeitige Gebühr von 17,03 Euro pro Monat ist noch bis Ende 2008 gültig. Sie bringt den Sendern jährlich etwa sieben Milliarden Euro ein. Das ZDF wollte sich nicht zur Höhe einer Gebührenempfehlung äußern. Sollte der angemeldete Bedarf etwa im gleichen Verhältnis zur ARD wie bei der vergangenen Gebührenrunde liegen, würde die Gebühr um weitere 60 Cent steigen. Damit könnte sich die Rundfunkgebühr auf mehr als 18,50 Euro erhöhen.
Der Medienexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Reinhard Grindel, hält das indes nicht für realistisch. "Die Sendeanstalten setzen ihren Bedarf bei der Anmeldung in aller Regel am oberen Limit fest. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dem gefolgt wird", sagte Grindel unserer Zeitung. Er geht davon aus, dass "der Gebührensprung nicht höher ausfallen wird als die letzte Anhebung im Jahr 2005". Seinerzeit hatten ARD und ZDF etwa 1,80 Euro mehr pro Monat und Zahler gefordert, was die Länder jedoch auf 88 Cent zusammenstrichen. "Ich erwarte, dass es auch in der aktuellen Gebührenrunde eine politische Schranke geben wird", sagte Grindel. Zumal der CDU-Medienexperte nicht damit rechnet, dass die Verfassungshüter in Karlsruhe den Ländern auf die Beschwerde der Sender hin ein politisches Einschreiten für die Zukunft untersagen werden: "Ich bin mir sicher, dass Karlsruhe der Politik einen Beurteilungsspielraum belassen wird."
Festgelegt wird die Rundfunkgebühr von den Parlamenten der Bundesländer voraussichtlich im nächsten Jahr. Die Politiker entscheiden auf der Grundlage eines Vorschlags, den die KEF wohl Ende dieses Jahres vorlegen wird. Zuvor steht noch das Urteil des Verfassungsgerichts über die Klage der Sender gegen das Verhalten der Länder bie der vergangenen Gebührenrunde aus.
Nach Mitteilung der ARD entspricht der angemeldete Finanzbedarf einer durchschnittlichen jährlichen Erhöhung um zwei Prozent. Die Sender verlangen nicht mehr als einen Inflationsausgleich und eine realistische Finanzausstattung. Die ARD verwies darauf, dass die 2005 erfolgte Anhebung der Gebühr unzureichend gewesen sei. Den Sendern habe sie nur einen Einnahmezuwachs von 1,1 Prozent pro Jahr gebracht.

zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB