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Rotenburger Kreiszeitung vom 01.11.07

Behörde bedauert Versäumnis

Betroffene Gemeinden wurden über Umleitung nicht ausreichend informiert

von Stefanie Becker

Sottrum . Die Verkehrssituation ist das beherrschende Thema in Sottrum (RK berichtete): In die Debatte hat sich jetzt auch der Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel (CDU) eingeschaltet und sich an die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Verden gewandt. Hintergrund: Klaus Dreyer, Bürgermeister der Gemeinde Hassendorf, hatte den Unionspolitiker um Hilfe gebeten.
"Es ist für die Betroffenen wichtig, dass sie in dieser ärgerlichen Situation nun präzisere Informationen erhalten und dass die Koordination zwischen den Straßenbauern und den Gemeinden verbessert wird", argumentierte Grindel in seinem Brief an die Landesbehörde. In diesem Zusammenhang bat er um die Überprüfung, ob auf der Umleitungsstrecke an den Gefahrenpunkten (beispielsweise Bushaltestellen und Kitas) kurzfristig weitere Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden können. Grindel: "Die angekündigte Aufhebung der Umleitung an Wochenenden ist ein erster Schritt, um die Akzeptanz für die mit den Baumaßnahmen verbundenen großen Belastungen zu verbessern. Es wäre aber zu begrüßen, wenn auf die Bedürfnisse der Betroffenen, besonders mit Blick auf die Verzögerungen, noch weiter eingegangen werden könnte."
Die Antwort der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr folgte prompt: In dem Schreiben bedauert die Behörde das Versäumnis, sich mit den betroffenen Gemeinden abgestimmt zu haben. "In der Regel erfolgt während der Bauvorbereitung einer Baumaßnahme die Abstimmung der Umleitungsstrecke. An dieser Abstimmung werden auch die betroffenen Gemeinden beteiligt". Das sei in diesem Fall leider ausgeblieben. "Bei dieser Baumaßnahme hat es keine ausreichende Beteiligung der betroffenen Gemeinden unsererseits gegeben. Wir bedauern das und die daraus resultierenden, verständlichen Verärgerungen sehr und werden uns bei zukünftigen Baumaßnahmen verstärkt bemühen, die Betroffenen im Vorfeld besser zu informieren und in die Bauvorbereitung mit einzubeziehen." Für weitere Sicherungsmaßnahmen an der Umleitungsstrecke wurde in einem Ortstermin mit der Straßenmeisterei, der Gemeinde Sottrum und in Absprache mit der Polizei Anfang Oktober keine Notwendigkeit gesehen. Das sei auch dem Bürgermeister Hassendorfs mitgeteilt worden.
Weiter heißt es:" Um die Behinderungen für Verkehrsteilnehmer und die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten, wurde im Vertrag eine Vertragsstrafe vereinbart." Diese Vertragsstrafe komme zum Tragen, wenn das Bauunternehmen nicht nachweisen könne, "dass die Bauzeitverlängerung ausschließlich den zusätzlichen Arbeiten geschuldet ist." So sei das ausführende Unternehmen wiederholt angemahnt worden, die Umleitungsstrecke jeweils über Nacht sowie über die verbleibenden Wochenenden zurückzubauen, so dass zumindest während dieser Zeiten der noch verbleibenden Bautätigkeiten eine Entlastung der Umleitungsstrecke erfolgen werde.

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