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Zevener Zeitung vom 04.04.08

Optimal vorbereitet schnell zugreifen können

Gemeinden können Vorsprung nutzen: MdB Krogmann referiert auf Internet-Infoabend über zukünftige Fördermittel

Zeven (mey). "Wenn die Förderrichtlinien stehen, sollten wir sofort stichhaltige Argumente haben, warum Gelder genau hierher fließen sollten." Die CDU-Bundestagsabgeordneten Krogmann und Grindel hoffen, dass hiesige Gemeinden einen Informationsvorsprung zu barer Münze machen können: durch engagierte Vorbereitungsarbeit.

Infrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor. Im Zeitalter der Informationstechnologie stehen nicht nur geteerte Straßen und adäquater Schienenverkehr im Fokus, sondern auch eine schnelle und zuverlässige Datenautobahn, die weltweite Vernetzung via Internet.
In Ballungszentren ebenso wie in ländlichen Regionen - mit dem einen Unterschied: "In Ballungszentren überbieten sich die Telefongesellschaften mit den tollsten Angeboten, während weniger erschlossene Gebiete aus rein unternehmerischer Sicht der Gewinnmaximierung immer weiter ins Hintertreffen geraten", so Martina Krogmann, Berichterstatterin für Telekommunikationspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Reinhard Grindel, CDU-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Rotenburg/Verden.
Übereinstimmend begrüßen beide daher die Entscheidung von Verantwortungsträgern in EU, Bund und Land, dieser Benachteiligung ländlicher Regionen und ihrer negativen Folgen wie Abwanderung mit Förderprogrammen entgegen zu wirken. Dabei sei die Einstellung entsprechender Gelder in die Haushalte beschlossen, jedoch seien die Summen nicht ausreichend, um jeden Haushalt ans Internet anzuschließen - ergo erfolge die Verteilung der Fördergelder gezielt nach Bedarf.
Am Mittwoch fand ein Informationsabend mit Bürgermeistern sowie Niedersachsens Minister für den ländlichen Raum, Hans-Heinrich Ehlen, Rotenburgs Landrat, Hermann Luttmann, und führenden Repräsentanten der Telekommunikationsunternehmen EWE-TEL und Telekom für den Bereich Niedersachsen im Zevener Hotel Paulsen statt. Im anschließenden Pressegespräch stellten die beiden Bundestagsabgeordneten fest: Es gibt drei Fördergeldtöpfe, und die Ausgaberichtlinien werden am 18. Juni offiziell vom Breitband-Kompetenzzentrum Osterholz bekanntgegeben.
Erster Topf: Das Bundeslandwirtschaftsministerium stellt zusammen mit dem Land Niedersachsen 30 Millionen Euro Fördergelder für die kommenden drei Jahre zur Verfügung. Das bedeutet eine Summe von 2,4 Millionen Euro pro Jahr für Niedersachsen, wobei die Höchstfördergrenze je Gemeinde und Jahr bei 100 000 Euro liegt. Zweiter Topf: Als "Zieleins-Gebiet" fördere die EU bis zu 75 der Summe - ebenfalls vermutlich bis zu 100 000 Euro je Gemeinde und Jahr.
Dritter Topf: Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium fördert mit 500 000 Euro "neue Technologien in Modellprojekten" wie beispielsweise WiMAX (Funktechnologie statt Kabelverbindung).
"Da die Vergabe oft auch nach dem Mülller-Prinzip - wer zuerst kommt, mahlt zuerst - erfolgt, ist jede Gemeinde im Vorteil, die im Juni bereits ihre Hausaufgaben gemacht hat und mit Fakten und Argumenten aufwarten kann", so Reinhard Grindel gegenüber der Zevener Zeitung. Darum habe er seine Fraktionskollegin Martina Krogmann gebeten, die hiesigen politischen Vertreter zu informieren, welche Vorarbeiten für eine optimale Ausgangslage schon erledigt werden könnten. Krogmann rät zu einem Sechs-Punkte-Plan, wobei die Punkte eins bis drei die bedeutsamen vor Richtlinienbekanntgabe seien: Erstens gelte es den genauen Bedarf zu ermitteln (wer braucht welche Datenverbindung warum und in welcher Qualität?).
Es folge die topographische Analyse (sind bereits leere Rohre oder gar Leitungen vorhanden?), und drittens seien mit Experten (Breitband-Kompetenzzentrums Osterholz) regionale und technische Zielsetzunge zu erarbeiten. Die Punkte vier bis sechs reichen von der Angebotseinholung über eine weitere Sponsorensuche bis hin zur Umsetzung.
"Die Beteiligung heute war so gut, dass vielleicht auch bei den Telekommunikationsfirmen Interesse geweckt werden konnte. Dass zu große Hoffnungen bei den Gemeindevertretern geweckt worden sind, glaube ich nicht, denn dass nicht die zur bundesweiten Vernetzung nötigen 50 Milliarden Euro zur Vergabe stehen, ist allen klar", so das Fazit von Landrat Luttmann.


Teilnehmer an dem DSL-Fachgespräch: (von links) Landrat Hermann Luttmann, Landesminister Heiner Ehlen, Martina Krogmann MdB, Reinhard Grindel MdB, Bürgermeister Rüdiger Woltmann, CDU-Kreistagschef Heinz-Günter Bargfrede

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