Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Achimer Kurier vom 22.08.08

Klartext mit dem Abgeordneten geredet

OTTERSBERG. Udo Neitzel, Henning Haltermann und Volker Weihrauch waren sich einig: "Es reden alle vom Abschwung, aber beim Mittelstand ist der Aufschwung noch nicht einmal angekommen", sagte Weihrauch. Die Menschen hätten schon heute buchstäblich keinen Cent mehr in der Tasche, um sich ein neues Auto, eine Versicherung oder gar ein neues Haus leisten zu können, sagten übereinstimmend die drei Ottersberger Selbstständigen, die völlig unterschiedliche Firmen im Ort leiten.

Zu hohe Steuern, Energiekosten und Sozialabgaben würden die Bürger über Gebühr belasten, so dass kein Geld mehr für den Konsum übrig bleibe und obendrein sich eine allgemeine Politikverdrossenheit in der Bevölkerung breit mache, die radikalen Parteien Tür und Tor öffne.

Andrang war groß

Adressat der Kritik war der Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel (CDU), der sich zum Unternehmerfrühstück mit den Ottersberger Selbstständigen im Rats-Café traf. Und der Andrang war groß: Rund 30 Ottersberger Gewerbetreibende wollten mit Grindel über die aktuelle politische Lage diskutieren. Seit 2001 gibt es diese jährlichen Treffen des Abgeordneten mit dem VdSO.

Erfolgreiche Klimaschutzpolitik

"Und keiner soll sagen, dass sich in dieser Zeit nicht einiges zum Positiven verändert hat. Immerhin ist der TSV Ottersberg von der Bezirksliga in die Oberliga aufgestiegen", sagte Grindel mit einem Schmunzeln und hatte die Lacher auf seiner Seite. Anschließend wurde aber in der Runde Klartext gesprochen. Der Bundestagsabgeordnete verteidigte die Politik der Großen Koalition in Berlin gegen Kritiker und wies auf die erfolgreiche Klimaschutzpolitik der Regierung hin, die im Bereich der Gebäudesanierung und Energieeinsparungsmaßnahmen auch den mittelständischen Betrieben Geld in die Kasse gebracht habe.

Anhebung der Pendlerpauschale

Gleichzeitig sprach sich Grindel für eine Anhebung der Pendlerpauschale vom ersten Kilometer aus. Das habe er auch bereits im direkten Gespräch mit CDU-Fraktionschef Volker Kauder und Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert. "Das bringt den Leuten nicht nur mehr Geld im Portemonnaie, sondern wäre ein richtiger Schritt, um der Landflucht zu begegnen", so Grindel.

Einer Verringerung der Mineralölsteuer erteilte der Abgeordnete dagegen eine Absage: Der Staat verdiene an den hohen Benzinpreisen nicht mit. Im Gegenteil. Der Steuersatz sei gleich geblieben, egal ob der Liter 1,50 Euro oder 1,25 Euro koste. Vielmehr habe der Staat zurzeit weniger Geld in der Kasse, weil die Bürger wegen der hohen Benzinpreise weniger Auto fahren. Eine Verminderung des Steueranteils sei deshalb keinesfalls eine Garantie für einen günstigeren Benzinpreis. "Das stecken sich dann die Mineralkonzerne in die Tasche", meinte Grindel und verteidigte ebenfalls die geplante Erhöhung der Lkw-Maut. "Dieses Geld wird in den Straßenbau investiert und kommt damit wieder der Bauwirtschaft zugute", so Grindel.

zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB