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Pressemitteilung vom 09.01.06

Grindel setzt sich für Branntweinmonopol ein

Gespräche im Landwirtschaftsministerium in Bonn

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel hat sich nach Gesprächen im Landwirtschaftsministerium in Bonn optimistisch über eine gute Zukunft für das Branntweinmonopol bis 2010 geäußert. Im Haushalt 2006 seien 86 Millionen Euro als Zuschuss für das Branntweinmonopol vorgesehen.

Grindel: „Ich hoffe, dass weitere fünf Millionen durch Umschichtungen aus dem allgemeinen Finanzhaushalt für die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein abgezweigt werden können. Dafür setzen sich Abgeordnete aller Koalitionsparteien ein. Mit insgesamt 91 Millionen Euro Zuschuss könnten den Brennereien auskömmliche Übernahmepreise gezahlt werden.“ Nach Worten des Bundestagsabgeordneten funktioniere das System nur, wenn jetzt nicht massenhaft Brennereien aus der Produktion aussteigen und die Finanzen der Monopolverwaltung in Form von Ausgleichszahlungen belastet werden. „Es ist keine Frage, dass bei wachsenden Ausgleichszahlungen eine Kürzung der Jahresbrennrechte auf unter 50 Prozent die Folge wäre. Das ist für die Brennereien dann zu wenig und würde das gesamte System gefährden“, betonte Grindel.
Insofern hätten es die Brennereien durch ein kluges wirtschaftliches Verhalten selbst in der Hand, bis 2010 für Planungssicherheit zu sorgen. Ob das Monopol danach ausläuft, hänge von Verhandlungen der Bundesregierung mit der EU-Kommission ab. Die Experten im Bonner Landwirtschaftsministerium verwiesen aber darauf, dass keine Brennerei die Sorge haben müsse, den Zug in Richtung Ausgleichszahlungen zu verpassen. „Es ist schon heute mit der EU vereinbart, dass bei einem Auslaufen des Monopols 2010 danach bis 2014 Ausgleichszahlungen durch die Monopolverwaltung geleistet werden können. Insofern muss niemand befürchten, mögliche Ansprüche zu verlieren, wenn er die Alkoholproduktion jetzt fortsetzt“, sagte Reinhard Grindel.
Der CDU-Politiker bezeichnete außerdem die Ethanolproduktion als denkbare Zukunftsperspektive vor allem für größere Brennereien.

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