Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Walsroder Zeitung vom 21.09.09

Warnung vor einem Linksbündnis

CDU-Landeschef David McAllister: Mit deutlichen Worten bei der JU

Die bislang geplante Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke im Jahr 2019 ist nach Einschätzung des niedersächsischen CDU-Vorsitzenden David McAllister unrealistisch. „Wir brauchen die Kernenergie mindestens noch zwölf bis 18 Jahre – ansonsten sind wir aufgrund der Lücke im Energiemix auf Atomstrom aus Frankreich oder Tschechien angewiesen“, sagte McAllister bei einer Veranstaltung der Jungen Union (JU) Schwarmstedt in Norddrebber.

Nordrebber (uf). Vor etwa 60 Gästen im Dorfgemeinschaftshaus forderten sowohl McAllister als auch der Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel eine sachlichere und verantwortungsbewusste Auseinandersetzung mit den grundlegenden Problemen der Zeit. „Man kann nicht allen alles versprechen“, stimmten die CDU-Politiker überein und kritisierten insbesondere den politischen Umgangsstil von SPD und der Partei „Die Linke“. Die Bundestagswahl am kommenden Sonntag sei eine Richtungsentscheidung. „Die Zeiten sind ernst. Finanz- und Wirtschaftskrise bilden die größte Herausforderung seit Bestehen der Bundesrepublik“, betonte McAllister. Der CDU-Landesvorsitzende skizzierte ein Szenario, bei dem die Bürger nur die Wahl zwischen „Stabilität“ oder „unklaren Verhältnissen“ hätten.
McAllister warnte vor der Unberechenbarkeit einer möglichen Koaltion von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der kommunistisch geprägten Linken. „Diese Partei will eine andere Republik. Sie diffamiert unsere Bundeswehrsoldaten in Afghanistan als Kriegstreiber und Mörder. Sie ist für den Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und der Nato“, so der CDU-Politiker. Diese Politik sei vor dem Hintergrund der riskanten und verantwortungsvollen Arbeit der Bundeswehr unerträglich.
Wenige Tage vor der Wahl, bei der nach den Worten McAllisters ein extrem knappes Ergebnis entscheiden wird, müsse die Partei alle potenziellen Wähler mobilisieren. Es könne erneut ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben, erinnerte er an das Wahljahr 2002, in dem Kanzlerkandidat Edmund Stoiber nur 6000 Stimmen zur Mehrheit fehlten. Inhaltlich müssten deshalb die wichtigsten Politikbereiche nochmals hervorgehoben werden. Dazu zähle die notwendige Haushaltskonsolidierung mit einer deutlich geringeren Neuverschuldung. Die CDU wolle zudem mehr in Bildung, innovative Technologien und Infrastruktur investieren. Beispielhaft nannte der Landespolitiker den Ausbau des Jade-Weser-Ports sowie Mittel für die Verkehrsinfrastruktur zur Anbindung der niedersächsischen Seehäfen. „Außerdem brauchen wir eine Reform des Steuerrechts. Es wird nicht verstanden, es ist nicht einfach, und es ist ungerecht.“ So müsse das Mehrwertsteuersystem – hier sieben, dort 19 Prozent – geändert werden. Wichtig sei auch, Familien mit Kindern sowie kleinere und mittlere Einkommen zu stärken. Ein Mittel: die Absenkung des Eingangssteuersatzes von 14 auf zwölf Prozent.
Norddrebber erlebte einen gewohnt ruhigen und sachlichen aber auch schlagfertigen David McAllister, der im Anschluss – wie zuvor schon Reinhard Grindel – die Arbeit des JU-Vorsitzenden Henrik Rump lobte.


zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB