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Rotenburger Kreiszeitung vom 19.01.10

Bestehende Strecken ausbauen

Grindel, Kindler und Borngräber fordern Konsequenzen aus DB-Liste

KREIS ROTENBURG „Durch die Streichliste der Deutschen Bahn AG sehe ich mich in meiner Position voll bestätigt, dass die Zukunft der Y-Trasse ausschließlich an der Frage der Finanzierbarkeit der Strecke hängt. Die ist trotz der großen verkehrlichen Bedeutung, die die DB der Trasse nach wie vor zubilligt, offenbar nicht gegeben. Deshalb muss es jetzt um einen Ausbau der bestehenden Strecken und damit auch um eine größere Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs gehen“, reagierte der örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel auf Zeitungsberichte über eine bahninterne Liste mit Baumaßnahmen, die von der Deutschen Bahn AG nicht zu finanzieren sind.

Aus Sicht des CDU-Politikers muss es jetzt vor allem um einen zweigleisigen Ausbau der Strecke Rotenburg – Verden – Minden und der Amerikalinie gehen. Grindel: „Dabei könnte sich als Nebeneffekt auch eine deutliche Verbesserung des Lärmschutzes für die Anwohner ergeben. Schließlich ist absehbar, dass auf den derzeitigen Strecken der Güterverkehr und damit auch die Lärmbelästigung zunehmen werden.“ Gleichzeitig droht auf diesen Trassen auch eine noch größere Konkurrenz zwischen internationalem Güterverkehr und regionalem Personennahverkehr. „Das ohnehin unzureichende Angebot im öffentlichen Nahverkehr darf sich nicht auch noch dadurch verschlechtern, dass reihenweise Trassenzeiten vom Güterverkehr beansprucht werden“, warnte der CDU-Abgeordnete.
Grindel hat auf die Berichte über die Streichliste sofort reagiert und sich an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und Staatssekretär Enak Ferlemann aus Cuxhaven mit der Bitte gewandt, über die Realisierungschancen für eine Ertüchtigung der bestehenden Strecken Auskunft zu geben. Der CDU-Abgeordnete verwies im Zusammenhang mit der Steigerung der Attraktivität auch auf den Abschnitt der Heidebahn zwischen Soltau und Walsrode, der ebenso zügig in Angriff genommen werden sollte.
Ralf Borngräber, MdL, (SPD) sieht in der Entwicklung das „Herausschleichen“ von Bund und Bahn aus dem Projekt Y-Trasse. Die Verantwortlichen scheinen mittlerweile eingesehen zu haben, dass die Trasse für die genannten 1,5 Milliarden Euro nicht zu haben sei. Die Planungen der Bahn seien durchgängig unterfinanziert, „Verteilungskämpfe“ mithin zu erwarten.
Für einen „endgültigen Abschied von der Y-Trasse“ spricht sich der Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen) aus. Das nun veröffentlichte Geheimpapier der Deutschen Bahn mache offenbar deutlich, dass eine Realisierung der Y-Trasse nicht finanzierbar sei. Kindler, der für die Grünen im Haushaltsausschuss des Bundestages tätig ist, fordert angesichts dieser aktuellen Meldung mehr Ehrlichkeit von der Bundesregierung: „Schwarz-Gelb muss den Menschen vor Ort endlich reinen Wein einschenken. Ein Festhalten an den Y-Plänen ist nicht nur verkehrspolitisch unsinnig, sondern auch finanzpolitisch unseriös.“


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