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Böhme-Zeitung vom 30.04.10

Der Tag der Arbeit hat weiter seine Berechtigung

Böhme-Zeitung befragt Bundestagsabgeordnete zum 1. Mai

Beitrag von Reinhard Grindel

vo Soltau. Der 1. Mai bleibt ein guter Anlass, bei dem wir uns als Politiker von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu Recht die Frage stellen lassen müssen, ob wir ihren berechtigten Interessen gerecht werden. Gerade in Zeiten, in denen durch die Gier verantwortungsloser Manager erneut Arbeitsplätze gefährdet sind, brauchen wir Schutzschirme für die Arbeitnehmerschaft. Der 1. Mai mahnt uns dazu. Die Regierung Merkel hat sich ihrer Verantwortung für die abhängig Beschäftigten gestellt. Die Kurzarbeiterregelung und die Konjunkturpakete sind Beispiele dafür.
Es freut mich, dass die Union die Optionskommunen sichern konnte und damit im Heidekreis die Betreuung der Langzeitarbeitslosen auch künftig aus einer Hand erfolgen wird. Durch eine kluge gesetzliche Lösung sind in den Tarifbereichen, in denen sich Arbeitgeber und Gewerkschaften entsprechend geeinigt haben, Mindestlöhne vereinbart worden. Erst vor Kurzem konnte in der Pflegebranche auf diese Weise langfristig Billigpflege zu Dumpinglöhnen verhindert werden. Eine Forderung des 1. Mai halte ich für besonders wichtig: die nach dem gleichen Lohn für Frauen und Männer. Ich wünsche mir, dass der DGB am diesjährigen 1. Mai dem Anspruch der Einheitsgewerkschaft treu bleibt und auch kurz vor der NRW-Wahl der Versuchung widersteht, sich parteipolitisch vereinnahmen zu lassen.


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