Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Politiker schreiben für die BZ vom 05.08.06

Sommertour als Stimmungsbarometer

Wie in jedem Jahr habe ich mich auch in diesem Sommer wieder auf eine Tour durch meinen Wahlkreis begeben. Ich will gegen das Vorurteil ankämpfen, Bundestagsabgeordnete ließen sich immer nur vor einer Wahl bei den Bürgern blicken. Außerdem ist die Sommertour ein sehr gutes Stimmungsbarometer, um die Lage in den gewerblichen Betrieben, im Handwerk oder der Landwirtschaft zu erkunden.
In diesem Jahr lässt sich schon jetzt eine positive Bilanz ziehen: in allen Wirtschaftsbereichen meines Wahlkreises wird die Auftragslage als gut bis sehr gut bezeichnet. Das hängt nicht mehr nur mit dem Export zusammen, sondern auch die Binnennachfrage zieht kräftig an. Ein Unternehmer sagte mir in dieser Woche: die Sorgen um die Zukunft sind bei vielen Menschen kleiner geworden. Man leistet sich wieder etwas, anstatt aus Angst jeden Euro erstmal zu sparen. Dieser Eindruck von vor Ort wird durch die allgemeine Entwicklung in unserem Land bestätigt. Im Juli 2006 hatten wir 450.000 Arbeitslose weniger als im Juli 2005 und was vielleicht noch wichtiger ist: die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist gegenüber dem Vorjahresmonat um 50.000 gestiegen. Früher war ein Minus von 350.000 üblich. Es mag zu früh sein, von einer Trendwende am Arbeitsmarkt zu sprechen, aber die positiven Signale sind unverkennbar. Die Bürger in unserem Land haben jetzt mehr Planungssicherheit, was auch an wichtigen Weichenstellungen der Großen Koalition liegt.
Wir haben erhebliche Verbesserungen zu Gunsten des Mittelstandes beschlossen, weil er das Rückgrat des Arbeits- und Ausbildungsmarktes ist. Steuerliche Erleichterungen, sinnvolle Investitionen und ein umfassender Bürokratieabbau werden gerade den kleineren und mittleren Betrieben helfen, die am Standort Deutschland eine gute Perspektive brauchen. Die neue Bundesregierung investiert mehr in die Verkehrsinfrastruktur und in Forschung und Entwicklung. Die Ideen von heute sind die Arbeitsplätze von morgen. Deshalb müssen Forscher und Existenzgründer wieder Vertrauen in den Standort Deutschland haben. Und auch die Landwirtschaft hat endlich wieder Planungssicherheit, etwa durch die Erhöhung der Vorsteuerpauschale. Jetzt wird wieder in Stallneubauten investiert, was dem örtlichen Baugewerbe zu Gute kommt.
Erstmals seit vielen Jahren werden wir im Herbst einen verfassungsgemäßen Haushalt verabschieden. Das ist wichtig, weil wir den nachfolgenden Generationen nicht einen Schuldenberg hinterlassen dürfen. Mit der Entscheidung für die Rente mit 67 und die Änderungen bei der Krankenversicherung sorgen wir ferner dafür, dass die Folgen der negativen demographischen Entwicklung nicht einseitig die jungen Menschen in unserem Land treffen.
Gute Perspektiven für junge Menschen bieten auch die Betriebe bei uns vor Ort. Sie stellen nach wie vor in großer Zahl Lehrstellen zur Verfügung. Aber es ist auch zu hören, dass die Ausbildungsfähigkeit und Ausbildungswilligkeit bei einigen Jugendlichen zu wünschen übrig lässt. Zu viele verlassen die Schule ohne Abschluss und manche glauben, der Staat werde sie schon mit Hartz IV-Geld ausreichend versorgen. Die Große Koalition fördert Arbeit und Ausbildung, wo es nur geht. Sie wird aber gleichzeitig den Menschen auch abfordern, dass sie selbst einen Beitrag dazu leisten, unser Land weiter voran zu bringen.
In den kommenden drei Wochen werde ich auch in Gnarrenburg, Selsingen, Bremervörde und der Samtgemeinde Geestequelle unterwegs sein. Es wäre schön, wenn wir dabei über die Politik der CDU und der neuen Bundesregierung ins Gespräch kommen würden.

Reinhard Grindel

zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB