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Bremervörder Zeitung vom 14.08.10

„Beitrag für Glaubwürdigkeit leisten“

Brief aus Berlin: Heute schreibt der CDU-Bundestagsabgeordnete über seine Sommertour

von Reinhard Grindel

Auch in diesem Jahr bin ich wieder auf einer Sommertour durch meinen Wahlkreis unterwegs. Eine Erkenntnis zieht sich wie ein roter Faden durch alle meine Gespräche mit Handwerksmeistern und Gewerbetreibenden: Unser Land ist gut durch die Krise gekommen. Fast überall sind die Auftragsbücher voll und die Umsätze übersteigen deutlich die Zahlen des letzten Jahres. Diese persönlichen Eindrücke wurden gestern vom Statistischen Bundesamt bestätigt: Das Wachstum in unserem Land hat eine Dynamik erreicht wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr.
Der Erfolg hat – wie immer – viele Väter. Die Sozialpartner – Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände – gehören zweifelsohne dazu, weil sie eine kluge Lohnpolitik gemacht haben. Aber ich finde auch die Politik hat ihren Beitrag dazu geleistet, dass Deutschland stärker aus der Krise herauskommen wird als es hinein gegangen ist. Die Konjunkturpakete, die ursprünglich umstrittene Abwrackprämie und die finanziellen Entlastungen vor allem für die Familien haben für eine starke Binnennachfrage gesorgt.
Geholfen hat auch die Kurzarbeiterregelung. Sie hat die Unternehmen kostenmäßig entlastet und gleichzeitig die Mitarbeiter an den Betrieb gebunden. Immer wieder sagen mir Firmenchefs auf meiner Sommertour, dass sie ohne die Kurzarbeit an Entlassungen nicht vorbeigekommen wären. Für viele hätte das fatale Folgen gehabt, weil den Unternehmen betriebsbezogenes Know-How der Belegschaft verloren gegangen wäre, was durch die Einstellung von anderen Arbeitskräften nicht ausgeglichen werden kann.
Obwohl wir immer noch drei Millionen Arbeitslose haben, bin ich auf meiner Sommertour des Öfteren auf den drohenden Fachkräftemangel angesprochen worden. Das gilt für viele technische Berufe, aber auch für den Bereich der Pflege. Auf Bundesebene ist deshalb in diesem Sommer der Ruf nach verstärkter Zuwanderung von ausländischen Arbeitskräften laut geworden. Das kann aus meiner Sicht nur das letzte Mittel sein.
Vordringlich sind für mich die Ausbildung unserer Schulabgänger und die Qualifizierung von Arbeitslosen. Auf meiner Sommertour habe ich natürlich auch die Klagen über schlechtere Grundkenntnisse der Ausbildungsplatzbewerber oder Unwilligkeit von Arbeitslosen vernommen. Gerade was die Ausbildung in den Betrieben angeht, wird zweifelsohne von den Meistern heute mehr abverlangt als früher. Angesichts der demographischen Entwicklung führt aber kein Weg daran vorbei, dass wir unseren Nachwuchs aus unseren Schulen und nicht aus der Ukraine holen müssen. Und was die Arbeitslosen angeht muss der Grundsatz „Fördern und Fordern“ gelten. Es gibt sehr viele, die von ihrer eigenen Hände Arbeit ihre Familien ernähren wollen. Denen müssen wir helfen, den Weg auf den 1. Arbeitsmarkt zurück zu finden. Diejenigen, die sich beharrlich weigern, einer Berufstätigkeit nachzugehen, müssen durch Sanktionen spüren, dass sich der Sozialstaat nicht ausnutzen lassen darf.
Die Lage in Deutschland ist deutlich besser als die Stimmung für die Regierungskoalition. Gerade deshalb bin ich auch wieder im Jahr nach der Wahl auf Sommertour gegangen, um einen Beitrag für Glaubwürdigkeit der Politik zu leisten und die eine oder andere kritische Anmerkung gegenüber „denen da in Berlin“ aufzugreifen.


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