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Zevener Zeitung vom 20.08.10

Grindel fordert von Koalitionären mehr Disziplin

CDU-Bundestagsabgeordneter gastiert in Tarmstedt – „Stimmung in der Wirtschaft so gut wie selten“ – Absage an Schwarz-Grün

TARMSTEDT. Ergebnisse vermitteln statt auf dem Weg dorthin öffentlich übereinander herzufallen – das ist nach Ansicht des CDU Bundestagsabgeordneten Reinhard Grindel nötig, um die Partei auf Bundesebene aus ihrem Umfragetief zu holen. Grundvoraussetzung sei allerdings ein wesentlich höheres Maß an Disziplin innerhalb der Koalition, erläuterte er am Mittwochabend in Tarmstedt.
Grindels Besuch in der Samtgemeinde erfolgte anlässlich seiner Sommertour. Und auf der, so betonte der 48-Jährige, sei ihm seitens der Wirtschaft eine positive Stimmung aufgefallen, wie er sie selten erlebt habe. Dass es vielen Unternehmen in Deutschland trotz der durchlebten Wirtschaftskrise heute gut gehe, sei Folge richtiger Entscheidungen der Regierung. Ob Kurzarbeiterregelung oder Wachstumsbeschleunigungsgesetz – die Maßnahmen seien zwar teuer gewesen, dafür aber effektiv.
Den Unternehmen und dem Finanzmarkt gehe es gut, die Lage am Arbeitsmarkt sei hervorragend, „wieso sind wir dann bei 29, 30 Prozent“ in den Umfragen, fragte Grindel. Seine Antwort: „Weil das Bild, das wir in unserer Wunschkoalition abgeben, nicht ist, wie von unseren Wählern erwartet wird.“
Schlimm sei, dass Kontroversen mit teils unangemessener Wortwahl über Wochen in der Öffentlichkeit ausgetragen würden. Noch schlimmer aber findet er, wenn anschließend die Ergebnisse gleich wieder in Frage gestellt werden. Dies sei etwa nach der Haushaltsklausur vor der Sommerpause geschehen. Die veränderte Medienwelt, die zu einer immer aufgeregteren Berichterstattung neige, tue ihr Übriges dazu. Nötige Diskussionen etwa um den Wehrdienst würden als heillose Streitigkeiten dargestellt. Diesen Problemen könne nur mit mehr Disziplin bei den Abgeordneten, vor allem aber beim Führungspersonal, begegnet werden.
Grindel warnte vor gut 20 Zuhörern davor, wegen der Auseinandersetzungen mit der FDP Gedankenspiele über eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene anzustellen. Für eine solche Zusammenarbeit müsste die Union „identitätsstiftende Positionen aufgeben“, wie es in Hamburg bei den Planungen der Schulreform geschehen sei. Das Ergebnis sei gewesen, dass beim Volksentscheid hunderttausende CDU-Wähler gegen das Vorhaben von Beusts votierten. Ein solcher Vorgang sei „katastrophal“. Dass manchmal gar nicht jedem Mitglied klar sei, welche Position untrennbar mit der CDU verbunden sei, mache es nicht einfacher. So höre man etwa von der Senioren-Union zum Thema Rentengarantie völlig andere Aussagen als von der Mittelstandsvereinigung. (bal)

Zum Thema
Reinhard Grindel gehört dem Bundestag seit 2002 an. Bei der Bundestagswahl 2009 gewann er den Wahlkreis Soltau-Fallingbostel/Rotenburg I direkt. Im Frühjahr übernahm er zudem von seiner Parteifreundin Dr. Martina Krogmann die Zuständigkeit für den nördlichen Teil des Landkreises Rotenburg. Grund war Krogmanns Wechsel zur Vertretung des Landes Niedersachsen in Berlin.


Reinhard Grindel beleuchtete in Tarmstedt die Gründe für das Umfragetief der CDU.

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