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Rotenburger Kreiszeitung vom 03.11.10

Lage gut, Stimmung schlecht

MdB Reinhard Grindel (CDU) empfängt Fußballtrainer und Schützen aus dem Landkreis in Berlin

KREIS ROTENBURG. „Es ist vielleicht einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik, dass Rekordzahlen bei der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehen mit schlechten Umfragewerten der Regierungsparteien“, umriss der örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel seine Einschätzung der bundespolitischen Lage im Gespräch mit seinen Besuchern.

50 Gäste aus dem Landkreis Rotenburg – darunter viele ehrenamtliche Fußballtrainer und Vorstandsmitglieder des Kreisschützenverbandes – hatte Grindel zu einem dreitägigen Besuch in die Bundeshauptstadt eingeladen. In der Diskussionsrunde fragten die Besucher nach, worauf der CDU-Abgeordnete es zurückführe, dass die Regierung ausweislich der Wirtschaftsentwicklung nicht so viel falsch mache, die politische Stimmung im Land aber trotzdem gedämpft sei. „Die Lage ist deutlich besser als die Stimmung. Richtig ist aber auch, dass die neue Regierung einige Anlaufschwierigkeiten hatte“, räumte der CDU-Politiker ein. Mittlerweile glaube er aber, dass es auch ein grundsätzliches Problem in der Politikvermittlung in Deutschland gebe. Grindel: „Früher hat die Regierung am Mittwochmittag einen Gesetzentwurf vorgestellt und Mittwochabend konnten die Bürger dann im Fernsehen erfahren, was die Regierung plant.“ Heute sei der Fokus der Berichterstattung bereits am gleichen Abend häufig eher auf die hektische Kritik von Opposition und Interessenverbänden am gerade erst vorgelegten Gesetzentwurf konzentriert. Die Gäste bestätigten Grindels Eindruck, dass dadurch manchmal der diffuse Eindruck entstehe „die Typen in Berlin machen Blödsinn“, obwohl über die Inhalte in der breiten Öffentlichkeit kaum etwas bekannt sei. „Abgewogene Kompromisse, die Stärke der parlamentarischen Demokratie, werden dadurch immer schwieriger, dass Lobbygruppen politische Entscheidungen total ablehnen, nur weil sie ihre Interessen nicht zu 100% durchsetzen konnten“, fasst Reinhard Grindel das Problem zusammen. Beste Beispiele seien in der Vergangenheit das Energiekonzept oder die Gesundheitsreform gewesen. Abschließend hielt der CDU-Abgeordnete fest, dass das Regieren in Deutschland für jede zukünftige Regierung deutlich erschwert werde, wenn die Negativdarstellungen weiter Überhand gewinnen würden.


Reinhard Grindel mit seinen Besuchern im Deutschen Bundestag auf Fraktionsebene des Reichtagsgebäudes

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