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Pressemitteilung vom 30.09.10

Grindel: Verschwörungstheorien über Gorleben widerlegt

Zum Ergebnis der heutigen Zeugenvernehmung im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Grindel:

Gorleben ist von unabhängigen Wissenschaftlern zu einem viel früheren Zeitpunkt als ein möglicher Standort für ein Entsorgungszentrum mit Endlager geprüft worden, als das von der Opposition bisher immer behauptet wurde. Bereits im Winter 1975/76 wurde der KEWA (Kernbrennstoffwiederaufarbeitungsgesellschaft mbh) Gorleben als Standortmöglichkeit genannt. Von allen damals in der Untersuchung befindlichen Standortalternativen erhielt Gorleben in der KEWA-Studie die beste Kennziffer. Diese Studie war maßgebliche Grundlage für die spätere Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung, wie der anerkannte Historiker Anselm Tiggemann überzeugend dargelegt hat. Bei der Standortbewertung spielten Fragen der Sicherheit und der Endlagergeologie die maßgebliche Rolle. Damit sind Verschwörungstheorien widerlegt, der Standort Gorleben sei aus heiterem Himmel und nur aus politischen Gründen ausgewählt worden. Abermals hat sich ergeben, dass die anderslautende Greenpeace-Propaganda einer wissenschaftlichen Nachprüfung nicht standhält. Es ist im Rahmen der Zeugenvernehmung auch deutlich geworden, dass während der Amtszeit der Umweltminister Jürgen Trittin und Sigmar Gabriel den zuständigen Umweltbehörden keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vorlagen, die gegen eine mögliche Eignung von Gorleben als Endlager gesprochen hätten. Der Zeuge Ulrich Kleemann, der beim Bundesamt für Strahlenschutz gearbeitet hat, betonte sogar, für Gabriel sei noch 2006 der Standort Gorleben im Rahmen eines möglichen Auswahlverfahrens „gesetzt“ gewesen. Gabriel wird erklären müssen, weshalb für ihn ein Standort im Wahlkampf 2009 „tot“ gewesen sein soll, der 2006 noch „gesetzt“ war, obwohl dazwischen wegen des Moratoriums keine Erkundungen stattfanden. Gabriel ist insoweit widerlegt. Der Zeuge Kleemann, der unter dem damaligen Minister Trittin gearbeitet hat, bestritt eindeutig, bei Gorleben handele es sich um einen „Schwarzbau“. Auch insoweit ist Trittin widerlegt.


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