Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Bremervörder Zeitung vom 08.01.11

Ausblick auf 2011: Die Perspektiven sind gut

Brief aus Berlin: Heute schreibt in dieser Kolumne der Rotenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel

Zunächst wünsche ich allen Leserinnen und Lesern der Bremervörder Zeitung für das neue Jahr Gesundheit, Glück und Gottes Segen.
Der Jahreswechsel ist Anlass, Bilanz für 2010 zu ziehen und einen Ausblick auf 2011 zu wagen. Ich will an dieser Stelle daran erinnern, was die rot-grüne Opposition in Berlin uns für das Jahr 2010 vorhergesagt hatte. Die Arbeitslosigkeit werde massiv steigen, weil die Konjunkturpakete nur ein Strohfeuer seien und in Folge der Abwrackprämie die Autoindustrie einbrechen werde. Dies werde zu einem massiven Rückgang der Binnennachfrage und damit weniger Wachstum führen.
Nichts von alledem ist eingetroffen. Wir haben heute die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 1992 und so viele Beschäftigte wie noch nie in der Geschichte unseres Landes. Die Konjunkturmaßnahmen haben nachhaltig gewirkt und wir haben ein stabiles Wachstum. Auch viele mittelständische Unternehmen blicken auf eines ihrer erfolgreichsten Jahre zurück.
Die Leistung der CDU-geführten Bundesregierung kann man beim Vergleich mit unseren Nachbarn in Europa richtig beurteilen. In Großbritannien, Frankreich oder Spanien steigt die Arbeitslosigkeit und sinkt das Wachstum, von Irland und Griechenland gar nicht zu reden. Alle in Europa haben aber in einer globalisierten Welt die gleichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Insofern muss es also mit den richtigen Entscheidungen der deutschen Bundesregierung zusammenhängen, dass es bei uns so gut läuft wie kaum in einem anderen Land Europas.
Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Wort gehalten: Deutschland ist stärker aus der Krise gekommen, als es hineingegangen ist. Wir haben gerade durch unseren starken Mittelstand Marktanteile im internationalen Wettbewerb gewonnen. Deshalb sind die Perspektiven für 2011 ausgesprochen gut. Wir werden die Arbeitslosigkeit weiter reduzieren und ein starkes Wachstum haben. Deshalb ist es Zeit, dass auch die Arbeitnehmer an der guten wirtschaftlichen Entwicklung beteiligt werden. Deutlich höhere Löhne führen zu einer weiteren Belebung der Binnennachfrage. Deswegen dürfen sich die Arbeitgeber bei den Tarifverhandlungen nicht engherzig zeigen.
Ärgerlich ist dagegen das Bild, das in diesen Tagen die Opposition von unserem Land zeichnet. Wenn ihr nichts mehr einfällt, kommt sie mit dem Vorwurf, es gehe nicht sozial gerecht zu. Wer zu rot-grünen Regierungszeiten fünf Millionen Arbeitslose zu verantworten hatte, hat politisch das Recht verwirkt, anderen unsoziale Politik vorzuwerfen. Dementsprechend ist es auch nicht in Ordnung, dass SPD und Grüne Kindern aus Hartz IV-Familien ein umfassendes Bildungspaket vorenthalten, nur um höhere Hartz IV-Sätze für die Erwachsenen herauszuschlagen, weil man sich davon ein paar Wählerstimmen verspricht.
Wenn ich in den Betrieben meines Wahlkreises mit Arbeitnehmern spreche, stellen sie mir eine ganz andere Frage zur sozialen Gerechtigkeit: „Ist es gerecht, dass der, der arbeitet, am Ende des Monats nicht viel mehr in der Tasche hat als der, der von Sozialleistungen lebt?“ Deshalb müssen im Jahr 2011 der ganz normale Arbeitnehmer und seine Familie wieder stärker in den Mittelpunkt der Politik rücken. Diesen Familien wollen SPD und Grüne das Ehegattensplitting und die Kindergelderhöhung streichen. Wir als CDU wollen 2011 die Familie als Fundament einer Gesellschaft mit menschlichem Antlitz stärken. Auch über diesen Unterschied zwischen Regierung und Opposition müssen wir im neuen Jahr mehr reden.


zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB