Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Heide Kurier vom 09.02.11

Intensives Gespräch

Ein intensives Gespräch führte der Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel jüngst mit Bispingens Bürgermeisterin Sabine Schlüter. „Der neue Autobahnanschluss auf der A 7 muss wohl schon aus rechtlichen Gründen ‚Bispingen-Süd’ heißen“, meinte Bispingens neue Rathauschefin bei der mehr als zweistündigen Begegnung. Grindel stellte, dass die Entscheidung am Ende beim Bundesverkehrsministerium liegen werde, das sich aber an den möglichst einvernehmlichen Empfehlungen der kommunalen Gremien orientieren werde. „Heideregion wird die neue Anschlussstelle allerdings nicht heißen können, weil dafür nur eindeutige Ortsnamen in Betracht kommen. Der CDU-Abgeordnete betonte, dass seiner Ansicht nach auch die Bezeichnung „Schneverdingen“ vorstellbar ist. „Es wäre wünschenswert, wenn man sich vor Ort auf einen einheitlichen Namensvorschlag verständigen könnte.“ Schlüter warnte im Gespräch mit dem CDU-Abgeordneten vor einer Diskussion über die vorzeitige Abschaffung der Gewerbesteuer, ohne nachhaltige Finanzierungsalternativen bereits auf den Weg gebracht zu haben. Grindel erklärte, daß die Bundesregierung das Ziel verfolge, die kommunalen Einnahmen zu verstetigen. „Kommunen, die von wenigen Gewerbesteuerzahlern abhängig sind, klagen sehr oft über erhebliche Schwankungen bei den Einnahmen, die kaum eine verläßliche Finanzplanung zulassen.“ Der Unionspolitiker geht davon aus, daß sich viele Städte und Gemeinden im Landkreis Soltau-Fallingbostel mit einem kommunalen Hebesatz auf die Einkommens- und Körperschaftssteuer wahrscheinlich besser stehen werden. „Weil die Interessenlage auf Bundesebene aber sehr unterschiedlich ist und die CDU/CSU nichts gegen den Willen der kommunalen Familie entscheiden wird, gehe ich davon aus, daß es allenfalls zu einer sehr schmalen Fortentwicklung der Gewerbesteuer kommen wird und nicht zu einer grundlegenden Gemeindefinanzreform“, meinte Grindel.


zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB