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Rotenburger Kreiszeitung vom 03.11.11

Grindel: de Maizière wird Konzept nicht mehr ändern

CDU-Bundespolitiker zu Gast in der Kaserne / „Viel Zeit für Investorensuche“

Fördergelder für Investoren?

VISSELHÖVEDE. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel ist sich sicher, dass es keine Korrektur der Entscheidung für das faktische Aus der Kaserne gibt. Er will jetzt EU-Fördergelder einwerben, um das Bundeswehrgelände einem oder mehreren Investoren schmackhaft zu machen.

Nach einem Besuch der Kaserne Lehnsheide in Visselhövede hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel davor gewarnt, in Zusammenhang mit der geplanten de-facto-Schließung der Kaserne falsche Hoffnungen zu wecken.

„Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat betont, dass das Stationierungskonzept nicht aufgeschnürt werde. Deshalb müssen sich jetzt alle Beteiligten im Interesse Visselhövedes auf eine geeignete Nachnutzung der Kaserne konzentrieren“, sagt Grindel.
In diesem Zusammenhang habe er nach eigener Aussage bereits erste Gespräche mit der N-Bank geführt, die in Niedersachsen den Einsatz von EU-Strukturfördermitteln koordiniert. „Ich habe um eine Prüfung gebeten, ob aus dem EU-Fördertopf, den es in reduziertem Umfang auch über 2013 hinaus geben wird, Konversionsmaßnahmen finanziert werden können“, teilt Grindel mit. Nach einem Lagebericht durch Oberstleutnant Michael Kämmerer hebt Grindel hervor, dass das Bundesverteidigungsministerium jetzt umgehend klären müsse, in welchem Zeitplan sich die Auflösung des Führungsunterstützungsbataillons vollziehen soll und wie man sich die Unterbringung des abgesetzten technischen Zuges der Radarstation in Hiddingen vorstellt. „Potenzielle Investoren müssen wissen, welche Teile der Kaserne möglicherweise für die Absicherung oder Versorgung des technischen Zuges noch gebraucht werden“, stellt der CDU-Politiker fest.
Ihm zufolge bleibt „mindestens bis Mitte 2013 alles so wie es ist.“ Es sei auch klar, dass keine Auflösung stattfinde, wenn ein Verband im Einsatz sei. Rund 100 Visselhöveder Soldaten sind Teil von ISAF- und KFOR-Kontingenten in Kabul und auf dem Balkan.
Insofern hätten die Kommunalpolitiker rund zwei Jahre Zeit, Gespräche mit Investoren zu führen. Grindel: „Wenn eine Kommune die Kaserne nicht selbst nutzen will, wovon ich in Visselhövede ausgehe, sind maßgeschneiderte Lösungen für Neuansiedlungen nötig, die nur gemeinsam mit Investoren gefunden werden können.“
Mahnungen seitens der SPD, der Bund dürfe keine überhöhten Forderungen an Investoren stellen und aus der Vermarktung der Kaserne großes Geld herausschlagen wollen, bezeichnete der CDU-Abgeordnete als wenig realitätsnah. „Ich habe vielfältige Erfahrungen bei der Konversion von Kasernengeländen. Der Bund war immer froh, wenn er überhaupt Investoren gefunden hat, die an einer Nachnutzung interessiert waren. Hier sind meistens politische Preise und keine Marktpreise verlangt worden“, meint Grindel, der auch die Zahl der an der Vissel untergebrachten Soldaten korrigiert: „Oberstleutnant Kämmerer berichtete, dass sich derzeit 479 Soldaten in der Kaserne befinden. Die Zahl von 680 Dienstposten ist insofern eine statistische Größe, die der tatsächlichen Stationierung nicht entspricht.“


Reinhard Grindel und Oberstleutnant Michael Kämmerer.

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