Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Böhme-Zeitung vom 21.06.12

Die vier Probleme des Euros

Dr. Michael Meister (CDU) referiert zur Währung

hh Soltau. Das Thema „Die Zukunft des Euros“ sei so komplex, dass es nur ein Fachmann erklären könne, meinte der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel. Der Fachmann war Dr. Michael Meister, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Vier Probleme gelte es zu lösen, sagte er den Zuhörern im voll besetzten Saal des Hotels Meyn.
Das erste sei der nicht ausreichend regulierte Finanzmarkt, wie sich in der Finanzkrise 2008 gezeigt habe. Hinzu kämen die weltweit hoch verschuldeten Staatshaushalte. Das dritte seien die sehr unterschiedlichen wirtschaftlichen Leitungsfähigkeiten und damit die Wettbewerbsfähigkeit innerhalb des Euro-Raums und in der Welt jenseits des Euros. Als Viertes zählte er den „unvollständigen Währungsraum“ des Euros auf.
Den Finanzmarkt habe man mit der Verpflichtung der Banken zu mehr Eigenkapital und dem Restrukturierungsgesetz weitgehend in den Griff bekommen. Verbote bestimmter Geschäftsbereiche wie die ungedeckten Leerverkäufe seien Ansätze, auch das „Schattenbankensystem“ zu regeln.
Problematisch sah der Finanzexperte die Aufweichung der Maastrich-Kriterien. Erst habe Deutschland andere Staaten gemaßregelt, wenn sie dagegen verstießen. Dann habe die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder gemeinsam mit den Franzosen für sich das Recht beansprucht, dieses Abkommen nicht einzuhalten.
Und für den Staatshaushalt gelte wie für den Privathaushalt: „Man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt.“ Deshalb müsse jetzt der Haushalt saniert werden. Das gehe nachhaltig nur über die Ausgaben.
„Es gibt vier Lösungen“, meinte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Man könne die Europäische Zentralbank (EZB) nach dem Vorbild der US-Notenbank umbauen und den Realwert der Schulden durch Inflation runtersetzen. Damit werde aber die Unabhängigkeit der Bundesbank aufgegeben.
Ein weiterer Weg sei die Hoffnungsgemeinschaft mit den Eurobonds. „Dann ist das Problem morgen weg.“ Doch damit sei auch der Anreiz zum Sparen weg. Und bald sei auch die Kraft Deutschlands als dem stärksten Staat weg.
Als Drittes nannte Meister den Austritt der Schwachen aus der Währungsgemeinschaft. Doch dann kämen die Banken ins Wanken und von der EU blieben vielleicht noch Deutschland, die Niederlande, Luxemburg und Finnland über.
Die vierte und seiner Ansicht nach einzige Erfolg versprechende Lösung charakterisierte Meister mit „Solidarität und Solidität“. Das meine, die Starken helfen den Schwachen, aber nur, wenn diese die Bereitschaft zeigen, mitzuarbeiten. Das gelte auch für Griechenland. Das müsse seine Wettbewerbsfähigkeit durch eine funktionierende Verwaltung, einen ausgeglichenen Haushalt, den Abbau der Altschulden und Reformen auf dem Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft deutlich erhöhen. „Wenn das nicht konsequent geschieht, dann ist Ende mit der Hilfe“, so Meister.


Dr. Michael Meister, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB