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Rotenburger Rundschau vom 04.05.14

Brief zu Söhlingen Z5

Grindel (CDU) kritisiert Lies und Daub

Söhlingen (r/sv). Fackelarbeiten am Standort Söhlingen hält SPD-Wirtschaftsminister Olaf Lies auch in Zukunft für möglich. In einem Brief an den CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhard Grindel hat der Minister lediglich mitgeteilt, dass diese Fackelarbeiten "im Dunkeln möglichst vermieden werden sollen".
Mit Hinweis auf die laufenden Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Verden lehnte der Lies jegliche Auskunft über die Ergebnisse der gezogenen Bodenproben ab. Grindel bezeichnete die Antwort von Lies als dürftig und nicht angemessen. "Ich hätte erwartet, dass der Minister zumindest deutlich macht, dass es seitens seines Hauses keine Genehmigungen für solche Fackelarbeiten gibt, solange die Vorfälle der letzten Wochen nicht restlos aufgeklärt sind."
Auch eine tägliche Befahrung der ExxonMobil Betriebsstätte angesichts der jüngsten Vorfälle mit entsprechenden Messungen schloss Lies wegen der "begrenzten Personalressourcen" des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie aus.
In Anbetracht dieser Antwort übte der CDU-Abgeordnete am rot-grünen Landesratskandidaten Hans-Peter Daub Kritik. "Angesichts dieser lapidaren Auskünfte des Ministers, der aus der Partei kommt, für die Daub antritt, sollte er seine heftigen persönlichen Angriffe auf Landrat Hermann Luttmann wegen der Vorfälle in Söhlingen umgehend zurücknehmen. Die, die wirklich zuständig sind, tun sich sehr schwer, angemessene Konsequenzen zu ziehen. Da sollte Herr Daub erst einmal vor der eigenen politischen Haustür kehren, bevor er den Gegner angreift", stellte Grindel fest.


Reinhard Grindel MdB

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