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Bremervörder Zeitung vom 25.11.06

Zwischen "gut" und "mangelhaft"

BZ-Umfrage: Wie sehen die heimischen Bundestagsabgeordneten die Arbeit der Großen Koalition?

Seit mittlerweile einem Jahr wird Deutschland von einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD regiert. Nach anfänglicher Begeisterung hat die Zustimmung innerhalb der Bevölkerung für die Arbeit der Koalitionäre in Berlin in den vergangenen Monaten deutlich abgenommen. Drei Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis - Joachim Stünker (SPD), Reinhard Grindel (CDU) und Ina Lenke (FDP) - vertreten die Bürger des Landkreises Rotenburg in der Bundeshauptstadt: Wie sehen sie die Arbeit der Großen Koalition? Wie ist ihr berufliches Verhältnis untereinander? Die BZ fragte nach.

Reinhard Grindel

Die Große Koalition hat meines Erachtens bislang… durch ihre Politik für ein Wachstum von 2,3 Prozent, 300.000 neue Arbeitsplätze und 500.000 weniger Arbeitlose gesorgt und mit dem Investitionsprogramm in die Infrastruktur und die Unternehmenssteuerreform wichtige Weichen für eine gute Zukunft gestellt.

Ihr größtes Verdienst ist… die niedrigste Neuverschuldung seit der Wiedervereinigung, weil wir nicht länger der jüngeren Generation finanzielle Lasten auferlegen dürfen.

Ich vermisse bei dieser Regierung… ,dass wir unsere Politik optimal kommunizieren.

Die Koalition muss dringend… die Gesundheitsreform und die Rente mit 67 verwirklichen, weil diese beiden Maßnahmen dafür sorgen, dass wir die Sozialsysteme wieder auf eine solide Basis stellen.

Mit der Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel bin ich… innen- und außenpolitisch sehr zufrieden.

Meine Erwartungen in die Regierung sind… ,dass getroffene Entscheidungen in Zukunft mit mehr Geschlossenheit dem Bürger vermittelt werden.

Besonders überzeugt hat mich bislang das Regierungsmitglied… Ursula von der Leyen, weil sie mit ihren Gesetzesvorhaben zum Elterngeld und der steuerlichen Absetzbarkeit der Kinderbetreuung viel für eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf getan hat, was die Grundvoraussetzung für eine bessere demographische Entwicklung in Deutschland ist.

Die Zusammenarbeit mit meinem SPD-Bundestagskollegen Joachim Stünker… ist gut und mittlerweile auch vertrauensvoll.

Die Zusammenarbeit mit der FDP-Abgeordneten Ina Lenke… wäre ohne den hemmungslosen Populismus der FDP vielleicht wieder möglich.

Unsere Region profitiert von der CDU/CSU/SPD-Regierung… vor allem durch Investitionen in die Infrastruktur, wenn ich an den A1-Ausbau und langfristig die Küstenautobahn/Ortsumgehung denke sowie eine Politik, die mehr den ländlichen Raum im Blick hat, was mittelständische Betriebe, die Landwirtschaft oder auch die Ärzteversorgung anbelangt.

Wenn ich Lehrer wäre, würde ich der Regierung folgende Note gebe: 2

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