Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Pressemitteilung vom 21.03.06

Grindel begrüßt Neuregelung für Biokraftstoffe

CDU-Bundestagsabgeordneter verlangt aber Nachbesserungen für das Transportgewerbe

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel hat die Entscheidung des Bundesfinanzministers begrüßt, die Landwirtschaft von der zum 1. August geplanten Besteuerung für Biokraftstoffe auszunehmen. „Die weitere Förderung der Biokraftstoffe ist ein erster wichtiger Schritt, um einen nachhaltigen Klimaschutz zu erreichen“, sagte Reinhard Grindel anlässlich eines Treffens mit dem Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, Helmut Born, in Berlin.

Mittlerweile werden drei von insgesamt rund 60 Millionen Tonnen Kraftstoff in Deutschland pro Jahr in der Landwirtschaft hergestellt, womit die Biokraftstoffe einen erheblichen Stellenwert bei den Erneuerbaren Energien einnehmen. Kritisch sieht der CDU-Parlamentarier dagegen die Höhe der Teilbesteuerung für Pflanzenöle von 15 Cent. Die Umwelt- und Energiepolitiker der Union bemühen sich hierbei um eine Änderung des Kabinettsbeschlusses. „Bus- und Speditionsunternehmen haben in die Umrüstung ihres Fuhrparks zum Teil erheblich investiert. Sie verdienen Vertrauensschutz. Wir dürfen den Einsatz biogener Kraftstoffe nicht unnötig erschweren“, meinte Grindel.
Außerdem sprach sich der CDU-Abgeordnete für Beitragsgerechtigkeit im Zusammenhang mit der Neuordnung der Agrarsozialpolitik aus. Es sei sicher nötig, angesichts eines jährlichen Rückgangs der Beitragszahler von bis zu fünf Prozent hier gegenzusteuern. Bei der Neuordnung, so Grindel, dürfe der sozialstarke Norden aber gegenüber den unterfinanzierten Sozialkassen des Südens nicht benachteiligt werden.

zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB