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Rotenburger Kreiszeitung vom 11.05.07

"Kleiner Energiegipfel"

Stadtwerke-Vorstände besuchten Reinhard Grindel MdB

Berlin / Kreis Rotenburg (r). Auf Einladung des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhard Grindel sind die Vorstände einiger örtlicher Stadtwerke in Berlin mit Energieexperten zu einem Gespräch über die Anreizregulierung zusammengetroffen. Sie ersetzt in Zukunft die bisherige Genehmigung der Strom- und Gasnetzentgelte. Über eine entsprechende Verordnung wollen Bundesregierung und Bundesrat in den nächsten Monaten entscheiden. Peter Möhl (Rotenburg) und Holger Schlüter (Zeven) trafen dabei mit der Energieexpertin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Martina Krogmann, und führenden Vertretern des Bundeswirtschaftsministeriums und der Bundesnetzagentur zusammen. Ziel des Gesprächs war es, für faire Wettbewerbsbedingungen gerade zu Gunsten der kleinen niedersächsischen Stadtwerke zu sorgen. Grindel: „Unsere heimischen Stadtwerke gehören zu den günstigsten Anbietern in ganz Deutschland, weil sie in der Vergangenheit besonders wirtschaftlich gearbeitet haben. Überzogene Auswirkungen der Anreizregulierung könnten die Stadtwerke in ihrem Bestand gefährden. Die großen Energiemonopolisten wären die Nutznießer und die Verbraucher die Verlierer, weil sie am Ende nicht weniger, sondern mehr für Strom und Gas bezahlen müssten.“ Die Vertreter der Stadtwerke forderten vom Bundeswirtschaftsministerium bereits erbrachte Effizienzsteigerungen der regionalen Energieversorger stärker zu berücksichtigen. Kosteneinsparungen bei den Netzbetreibern sollten nicht zu Lasten von Investitionen und Qualität der Versorgung gehen. Auch dürften durch einen massiven Anstieg der Bürokratie keine Arbeitsplätze vernichtet und die finanziellen Zuflüsse an die Kommunalhaushalte nicht gefährdet werden. Die Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums kündigten an, die Vorschläge der Stadtwerkevorstände in die weitere Beratung der Verordnung über die Anreizregulierung einfließen zu lassen. Die Vertreter der Stadtwerke wollen dazu in den kommenden Wochen regelmäßigen Kontakt mit dem Wirtschaftsministerium in Berlin halten. Sie bedankten sich bei Martina Krogmann und Reinhard Grindel für die Chance, direkten Einfluss auf die Beratungen nehmen zu können.


Kleiner „Energiegipfel“ in Berlin (v.li.): Peter Möhl, Reinhard Grindel MdB, Martina Krogmann MdB, Holger Schlüter

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