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Rotenburger Kreiszeitung vom 30.05.07

"Ablenkung vom eigenen Dilemma"

Grindel: Borngräber unglaubwürdig / Reaktion auf Kritik in Sachen Y-Trasse

Kreis Rotenburg (r). „Herr Borngräber versucht durch Angriffe auf den politischen Gegner von seinem eigenen Dilemma abzulenken, dass es sein Parteifreund und SPD-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee ist, der in Sachen Y-Trasse im Augenblick am meisten politischen Druck macht.“
So reagierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel auf eine Presseerklärung des SPD-Landtagskandidaten (RKZ/VN vom 26. Mai 2007). Es sei Tiefensee gewesen, der jetzt der Deutschen Bahn AG 15 Millionen Euro Planungsmittel zur Verfügung gestellt habe. Politik müsse glaubwürdig bleiben, betonte der Rotenburger CDU-Politiker. Dabei verwies er darauf, dass die von Borngräber erwähnte VCD-Studie zur Y-Trasse gerade im SPD-geführten Bundesverkehrsministerium keine Resonanz gefunden habe. Grindel hatte gerade um eine Bewertung dieser Studie im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung gebeten. Die Antwort des Ministeriums war eindeutig: „Der vom VCD empfohlene Ausbau der Strecken Buchholz-Soltau und Soltau-Langenhagen bzw. Soltau-Celle war in die Analysen im Vorfeld des Raumordnungsverfahrens einbezogen. Letztendlich konnten diese Maßnahmen nicht die erforderlichen Effekte erzielen.“
Der CDU-Abgeordnete meinte, Borngräber sei erst dann glaubwürdig, wenn die SPD in Niedersachsen den Verzicht auf die Y-Trasse klipp und klar in ihrem Landtagswahlprogramm verankern würde. „Ich habe großen Zweifel, ob es dazu kommen wird, weil die SPD auf Landes- und Bundesebene die Y-Trasse bisher nachdrücklich unterstützt hat. Wenn sich daran im SPD-Wahlprogramm nichts ändern sollte, erwarte ich von Herrn Borngräber, dass er aufhört, die Bürger im Landkreis Rotenburg über die wahren Mehrheitsverhältnisse in der SPD zu täuschen“, sagte Grindel. Er wies außerdem darauf hin, dass das Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf seine Parlamentsanfrage auch hervorgehoben habe, dass die ursprünglich von der Deutschen Bahn im Februar vorgenommene Zurückstellung der Y-Trasse im Rahmen der Investitionsplanung bis 2011 inzwischen überholt sei. Wörtlich heißt es in der Antwort: „Vor dem Hintergrund der Aufkommenssteigerung in den deutschen Seehäfen hat die DB Netz AG großes Interesse an der Realisierung der Y-Trasse. Insofern ist der von der Deutschen Bahn AG im Februar 2007 dargestellte Sachstand zur Y-Trasse inzwischen überholt.“

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