Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Verdener-Aller-Zeitung vom 31.05.07

Grindel rügt Demo-Pläne

Verden. Mit scharfer Kritik hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel auf Berichte über ein Vorbereitungstreffen für Demonstrationen gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm im Verdener Ökozentrum reagiert. Dabei hatten Vertreter einer Bremer Block G8-Arbeitsgruppe unter dem Motto „Bewegen – blockieren – bleiben“ massive Blockaden der Zufahrtswege zum Tagungsort angekündigt. „Was hier vorbereitet wird, sind gewalttätige Aktionen, mit denen das Einschreiten der Polizei provoziert und bewusst eine Eskalation der Situation herausgefordert werden soll. Blockaden haben bei friedlichen Demonstrationen nichts zu suchen“, sagte der CDU-Innenexperte. Er verwies darauf, dass das Bundesverfassungsgericht mehrfach Blockaden als eine Form der psychischen Gewalt und damit als Nötigung eingestuft habe. „Ich frage mich, ob die Betreiber des Ökozentrums Verden klug beraten sind, Leuten in ihrem Haus ein Forum zu geben, die es offensichtlich bewusst auf Randale in Heiligendamm anlegen“, gab Grindel zu bedenken. Die Ausschreitungen nach der G8-Demonstration in Hamburg zeigten, dass die umfassenden Maßnahmen der Polizei zum Schutz des Gipfeltreffens angemessen und notwendig seien.

zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB