Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Bremervörder Zeitung vom 03.11.07

Grindel in Moskau und Kiew

CDU-Bundestagsabgeordneter informiert sich über Konsequenzen der Visaaffäre

Rotenburg (bz). Gemeinsam mit seinem Kollegen Clemens Binniger aus Baden-Württemberg ist der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel am Freitag von einer viertägigen Reise nach Moskau und Kiew zurückgekehrt. Dabei ging es um aktuelle Probleme der Visapolitik.

Grindel und Binninger waren als Mitglieder des entsprechenden Untersuchungsausschusses 2005 maßgeblich an der Aufklärung der Visaaffäre der alten rot-grünen Bundesregierung beteiligt. Moskau (264.000) und Kiew (140.000) gehören zu den Botschaften mit den weltweit meisten Visaanträgen.
„Vor dem Hintergrund Organisierter Kriminalität und einer gerade in der Ukraine immer noch schwächeren Wirtschaftslage ist die Gefahr des Visamissbrauchs unverändert groß“, berichtete Reinhard Grindel. Der CDU-Abgeordnete sprach sich deshalb für die umgehende Einführung einer Visawarndatei aus, mit der Vieleinlader oder Personen, die in der Vergangenheit Visa missbraucht haben, schneller von den Dienststellen im In- und Ausland erkannt werden können.
Mit einer solchen Datei ließe sich gleichzeitig die Erteilung von Geschäftsvisa beschleunigen. „Wir wollen durch eine konsequente Visapolitik die wirtschaftliche Tätigkeit deutscher Unternehmen im Ausland nicht beeinträchtigen“, betonte Grindel nach Gesprächen mit führenden deutschen Wirtschaftsvertretern in der Ukraine und Russland.
Die beiden Abgeordneten kritisierten, dass in Moskau nach wie vor das sehr missbrauchsanfällige Reisebüroverfahren durchgeführt werde, bei dem die Botschaft auf eine persönliche Vorsprache von Visaantragstellern verzichtet. In Moskau und Kiew sprachen Grindel und Binninger außerdem mit hochrangigen Vertretern der jeweiligen Innenministerien über Fragen der Terrorismusbekämpfung, des Menschenhandels und des Kampfes gegen Zigarettenschmuggel.


Die CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhard Grindel und Clemens Binninger mit Botschaftsvertretern vor der Visastelle in Kiew

zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB