Einbindung 1. Bild Einbindung 2. Bild Einbindung 3. Bild Einbindung 4. Bild Einbindung 5. Bild Einbindung 6. Bild
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
 
Sie sind hier: Presse

Presse


zurück

Walsroder Zeitung vom 12.08.09

Ist die Bundeswehr „im Krieg“ oder nicht?

Verteidigungsminister Dr. Franz-Josef Jung zu Gast in Munster / „Standort gesichert“

„Gute Zukunftsperspektiven“ hat Bundesverteidigungsminister Dr. Franz-Josef Jung am Dienstagabend dem Militärstandort Munster zugesagt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU in der Munsteraner Festhalle forderte Jung außerdem mehr Unterstützung aus der Bevölkerung für die im Ausland (speziell Afghanistan) eingesetzten Bundeswehrsoldaten. Der Minister warb weiterhin für eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Streitkräfte; Sicherheit gebe es nicht zum Nulltarif.

Munster (ci). Mehr als 60 Jahre Frieden: Da haben sich die weitaus meisten aktiven Steuerzahler in Deutschland an ein Leben ohne kriegerische Auseinandersetzungen gewöhnt. Umso schwieriger wird es für Verteidigungsminister Jung, die Forderung nach Milliardenbeträgen aus dem Steuersäckl für die Bundeswehr zu erklären.
Frieden, Freiheit, Einheit: Das alles koste allerdings Geld, hob Jung in Munster hervor. Auch die Frage nach dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan könne nur mit „ja“ beantwortet werden. Terroranschläge in aller Welt seien schließlich von dort aus gesteuert worden. „Wir müssen unseren Beitrag leisten, die Terrorgefahr zu senken“, betonte Jung. Er wünsche sich mehr Unterstützung aus der Bevölkerung für Auslandseinstätze – speziell in Afghanistan. Schließlich würden dort Männer und Frauen rund um Sprengstofffallen, Selbstmordattentäter und Gefechtssituationen den Kopf hinhalten für ihr Land.
Um die 3000 Bundeswehrsoldaten sind insgesamt bereits im Dienst ums Leben gekommen. Ob Friedensmission oder Krieg, ob gestorben oder gefallen: Mit Wortklaubereien will sich Jung nicht aufhalten. Fakt sei: Zum Schutz der Menschen sein ein gut ausgebildetes und ausgestattetes Militär unverzichtbar.
Es habe sich ein „freundliches Desinteresse an der Bundeswehr“ entwickelt, bezeichnete der CDU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Grindel die Stimmung im Volk. Es gehe nicht darum, den Menschen Angst zu machen. „Wir dürfen das Ausmaß der terroristischen Bedrohung aber auch nicht herunterspielen“, verwies er auf Erkenntnisse, die ganz klar auch Deutschland als Ziel von Anschlägen ausweisen. Die Politik habe die Aufgabe, Bedingungen zu schaffen, die den Schutz der Menschen im Land gewährleiste.
Minister Jung weiß, dass besonders in Zeiten der Wirtschaftskrise der Ruf nach mehr Geld für die Bundeswehr auch Kopfschütteln hervorruft. Dennoch setzt er auf mehr Kompetenzen. Die Polizei, zuständig für innere Sicherheit, müsse im Notfall ebenso auf Unterstützung durch Militär setzen können wie Sicherheitskräfte, die an afrikanischen Küsten Piraten jagen. Dafür wolle er „verfassungsmäßige Klarstellungen“ erreichen, kündigte Jung an.
Der Minister sprach sich außerdem für den Fortbestand einer Wehrpflicht-Armee aus, kündigte mehr Einberufungsgerechtigkeit an und hob die Fürsorgepflicht des Staates hervor. Ob Recht auf Weiterbeschäftigung nach Einsatzzeiten, Auszeichnungen für Tapferkeit, Gelöbnis vor dem Reichstag oder Ehrenmal für Gefallene: Wer sich für das Land einsetze und sogar sein Leben riskiere, müsse auch respektvoll behandelt werden.


Von Sicherheit bis Fürsorgepflicht:
Bundesverteidigungsminister Dr. Franz-Josef Jung spannte bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU am Dienstagabend in Munster einen weiten Bogen rund um die Belange der Bundeswehr.

zurück


CDU Deutschland CDU/CSU Fraktion Deutschland CDU Niedersachsen CDU Fraktion Niedersachsen
CDU Kreisverband Rotenburg / Wümme CDU Kreisverband Heidekreis  
Heiner Ehlen Mechthild Ross-Luttmann Gudrun Pieper Lutz Winkelmann
Newsletter CDU.TV CDU-Mitgliedernetz  
© Reinhard Grindel MdB