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Süddeutsche Zeitung vom 08.08.06

Koalition will Integrationskurse ausbauen

Union und SPD planen Aufstockung von 630 auf etwa 900 Stunden, möchten auf einen Pflichttest aber verzichten

von Roland Preuß

München - Die große Koalition will die Integrationskurse für Zuwanderer ausbauen. Darauf haben sich Vertreter von Union und SPD nach Angaben beider Seiten in einer Arbeitsgruppe zur Reform des Zuwanderungsgesetzes verständigt. "Es gibt einen großen Konsens bei der Fortentwicklung dieser Kurse", sagte der zuständige Berichterstatter der Union, Reinhard Grindel, der Süddeutschen Zeitung. Demnach soll die Kursdauer von derzeit 630 Stunden auf etwa 900 Stunden ausgebaut werden. Zudem erwägt die Koalition, das Entgelt für den Unterricht zu erhöhen.
Zahlreiche Kursträger wie etwa die Volkshochschulen hatten darüber geklagt, dass die bisherige Honorierung nicht ausreiche, um gut ausgebildete Lehrer zu halten oder anzuwerben. Die Integrationskurse gelten als Kernstück der Eingliederungspolitik des Bundes. Die Zuwanderer lernen in dem Unterricht die deutsche Sprache und Grundwissen zur Rechtsordnung, Geschichte und Kultur Deutschlands. Seit Beginn der Kurse Anfang 2005 haben fast 170000 Menschen daran teilgenommen, die meisten von ihnen stammen aus der Türkei und aus Russland.
Grindel sagte, die Erfahrung mit dem bisherigen Unterricht zeige, dass das ungestrebte Sprachniveau von zu wenigen Zuwanderern erreicht werde. "Nur die Minderheit, nämlich weniger als ein Drittel, besteht die Tests", sagte Grindel. Deshalb solle die Kursdauer zumindest für Jugendliche und Frauen verlängert werden. Eine Ausweitung für alle Teilnehmer sei voraussichtlich nicht finanzierbar. Auf einen Pflichttest am Ende der Kurse soll laut Grindel verzichtet werden. Dies hatte ein vor kurzem vorgelegter Erfahrungsbeircht des Bundesinnenministeriums zum Zuwanderungsgesetz empfohlen. Die Abschlussprüfung ist bisher freiwillig, nur knapp die Hälfte aller Teilnehmer unterzieht sich dem Test. Auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Dieter Wiefelpütz, sagte, es werde "nicht einfach" werden, für ein besseres Angebot mehr Geld lockerzumachen.
Eine Aufstockung der Mittel gilt dennoch als wahrscheinlich. Erstens hatte der Erfahrungsbericht ebenfalls "Verbesserungen" bei den Kursen empfohlen; ein Drittel der Träger hatte angegeben, die Kurse nicht kostendeckend anbieten zu können. Zudem wird die Hälfte der Sprachlehrer den Trägern zufolge schlechter bezahlt als vor Einführung der Kurse. Zweitens hatte der Bund für 2005 noch 208 Millionen Euro für die Kurse eingeplant, diese Summe war jedoch für dieses Jahr auf 141 Millionen Euro gekürzt worden, weil das Geld nicht verbraucht worden war. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte nach der Kürzung angekündigt, dass bei Bedarf weitere Haushaltsmittel zur Verfügung stünden. Schäuble hatte im Herbst die Integration zum "großen Schwerpunkt" der Regierung erklärt.

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